Minister Lies: Netze mit Weitsicht planen und Breitband zukunftssicher mit Glasfaser ausbauen - Förderung kreiseigener Netze künftig auch durch Darlehen

Auf der Veranstaltung "Breitband und Kommunalwirtschaft", die der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden am 04.02.2015 in Hannover durchgeführt hat, hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies einen zukunftsorientierten Breitbandausbau mit Glasfaser gefordert.

"Es reicht nicht, nur den Bedarf von heute und morgen in den Blick zu nehmen. Das Volumen des Datenaustauschs steigt rasant. Breitbandnetze sind zu einer zentralen Infrastruktur der Industriegesellschaft geworden. Immer wichtiger wird daher auch, diese Netze mit Weitsicht zu planen und zu bauen. Es ist klüger, bereits jetzt in die zukunftssichere technische Lösung zu investieren, statt in eine Technik, die bereits in einigen Jahren erhebliche Nachinvestitionen erfordert. Deswegen sollten wir nicht die Aufrüstung des Kupferkabels, sondern einen Ausbau mit Glasfaser anstreben!", sagte Minister Olaf Lies bei der Veranstaltung.

Minister Lies kündigte an, dass die Förderung des Breitbandausbaus durch das Land nach Verabschiedung der entsprechenden Förderrichtlinien in der zweiten Jahreshälfte beginnen wird. Hierfür stehen dann allein 60 Mio. Euro aus Mitteln des Europäischen Strukturfonds im Landeshaushalt bereit. Nach der Entscheidung des Bundes werden aber auch aus den Vergabeerlösen der sogenannten Digitalen Dividende II (Vergabe der 700 MHz Lizenzen) zusätzliche Mittel für die Umsetzung zur Verfügung stehen.

Landkreise können entscheiden, ob sie in ein kreiseigenes Netz investieren wollen (Beispiel LK Wolfenbüttel) oder einen Zuschuss an einen Netzbetreiber für den Ausbau seines Netzes geben wollen (Beispiel LK Rotenburg). Der Bau kreiseigener Breitbandnetze soll auch durch Darlehen gefördert werden. Die Verhandlungen mit der europäischen Investitionsbank über die Einräumung eines Darlehensrahmens von 150 Mio. Euro für den Breitbandausbau in Niedersachsen sind in der Schlussphase. Geplant ist ein Gesamtrahmen von 500 Mio. Euro.

Dazu sagte Landesvorsitzender des VKU Niedersachsen/Bremen, Manfred Hülsmann: "Für den flächendeckenden Breitbandausbau ist die Kommunalwirtschaft der ideale Partner der Städte, Gemeinden und Landkreise. In Flächenländern wie Niedersachsen ist es von zentraler Bedeutung, dass nicht nur die Ballungszentren, sondern das gesamte Land mit Breitband versorgt werden. Dieser Herausforderung stellt sich eine wachsende Zahl kommunaler Unternehmen, indem sie den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in der Fläche vorantreibt."

Rund 70 Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden und Städten, Landkreisen und Kommunalen Unternehmen waren in Hannover zusammen gekommen, um über die Perspektiven des Breitbandausbaus in Niedersachsen unter Beteiligung kommunaler Unternehmen zu diskutieren.

Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr




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